Grundsätzlich müssen die Statuten Onlineversammlungen explizit vorsehen. In der Verordnung 2 über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (COVID-19) legt der Bundesrat fest, dass diese Regel vorläufig nicht mehr gilt.

Der Vorstand kann festlegen, dass eine Versammlung online oder auf schriftlichem Weg durchgeführt wird. Dies muss er 4 Tage im voraus ankündigen.

Die Versammlung selbst läuft in elektronischer oder in schriftlicher Form. Wie das genau aussieht, muss der Verein festlegen. Dabei sollte der Vorstand beachten, dass die Versammlung möglichst für alle Mitglieder zugänglich ist. Online Chat- und Videokonferenztools funktionieren meist nur bis zu einer Handvoll Benutzer. Auch ist es häufig eine längere Sache, bis alle ihre Software richtig aufgesetzt haben. Möglicherweise ist es einfacher, die Abstimmung per E-Mail oder Brief durchzuführen.

Der jährliche Einzahlungschein für den Schwimmclub, den Eishockeyclub, den Jassverein liegt auf deinem Tisch. Musst du den Mitgliederbeitrag bezahlen?

Die rechtliche Antwort: Ja. Du bist in dem Verein Mitglied, das heisst, du musst auch den Mitgliederbeitrag zu bezahlen. Natürlich kannst du austreten, die meisten Vereine sind unkompliziert.

Die realistische Antwort: Vermutlich nicht zwingend. Die meisten Vereine betreiben ihre Mitglieder nicht, sondern schliessen Nichtbezahler einfach aus. Das heisst, du wirst nach Mahnungen vermutlich einfach ausgeschlossen.

Die richtige Antwort: Ja. Der Verein muss seine Rechnungen weiter bezahlen und wenn alle das so machen, ihre Rechnungen nicht bezahlen weil sie nicht zu Schwimmen / Eishockey / Jassen gehen können, dann muss der Verein schliessen.
Dann ist der Verein nicht mehr da, wenn alles vorbei ist und du wieder Eishockey spielen willst. Die aktuelle Zeit ist nicht einfach, also leiste deinen Beitrag, dass wir alle das einigermassen gut überstehen.

Der Bundesrat hat die ausserordentliche Lage erklärt, dies ist die höchste Stufe gemäss dem Eipdemiengesetz. Diese Situation ist für uns alle neu und unbekannt. Viele sind verunsichert und wissen nicht was im privaten und beruflichen Leben noch erlaubt ist und was nicht. Bei Vereinen ist es hingegen klar:

Es ist verboten, Vereinsaktivitäten durchzuführen (Art. 6 Abs. 2 der Verordnung 2 über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (COVID-19))

So einfach ist das. Sagt alles bis und mit dem 19 April ab, vermeidet den Kontakt mit anderen Menschen um eure Gesundheit und die von Mitbürgern zu schützen. Rechnet auch damit, dass die Massnahmen verlängert werden könnten.

Immer wieder taucht bei Vereinen die Frage auf, ob sie die Generalversammlung schriftlich durchführen können. Sei es, weil die Beteiligten keine Lust haben einen Abend zu opfern, kein gemeinsames Datum gefunden wurde.

Gemäss Art. 66 Abs. 2 ZGB ist die schriftliche Zustimmung aller Mitglieder zu einen Antrag einem Beschluss an der GV gleichgestellt. Das heisst, man kann einen Beschluss fassen, wenn alle Mitglieder zustimmen. Ein einziges Mitglied, das vergisst abzustimmen oder den Antrag ablehnt, genügt um die ganze Abstimmung scheitern zu lassen.

Das heisst, es für normale Vereine unrealistisch, dass alle Mitglieder ihre Stimme rechtzeitig einschicken, da es immer das eine oder andere vergessliche Mitglied gibt. Die schriftliche GV ist also keine Option.

Anders sieht es aus, wenn in den Statuten eine schriftliche oder Online-Versammlung vorgesehen ist. Dann kann man eine solche Versammlung bestens abhalten und auf die Versammlung in Person verzichten.

Zahlreiche Vereine haben die Generalversammlung wegen dem grassierenden Coronavirus und Covid-19 abgesagt, was nun?

Im Moment (4. März 2020) überstürzen sich die Ereignisse und die Fallzahlen steigen jeden Tag deutich an. Gemäss Experten wird die Lage zuerst noch einiges schlimmer, bevor sie sich wieder verbessert. Wir wagen die vorsichtige Schätzung, dass sich die Lage in einigen Monaten normalisieren wird.

Daher empfehlen wir, die GV nicht abzusagen, sondern auf unbestimmte Zeit zu verschieben und die GV durchzuführen, wenn dies ohne Gefahr für die Gesundheit der Mitglieder möglich ist. Dabei sind die Empfehlungen des Bundesamtes für Gesundheit und der Kantone entscheidend.

In der Zwischenzeit muss der bestehende Vorstand die Geschäfte im bisherigen Rahmen weiterführen und die GV zum gegebenen Zeitpunkt durchführen.